Die CDU-Mitglieder wählten „Bimbes“ 1999 zum Unwort des Jahres. Dieser Begriff, den Bundeskanzler Helmut Kohl für erhaltene Barspenden verwendete, stammt aus dem Rotwelschen, einer Sondersprache von gesellschaftlichen Randgruppen. „Rot“ bedeutet Bettler und „welsch“ signalisiert „schwer verständlich“. Entsprechend kauderwelsch klangen die Erklärungsversuche führender CDU-Politiker im Rahmen der Spendenaffäre. Kein Wunder, dass im Verlauf der … [Weiterlesen...]
Der Kiepenkerl: Oberbürgermeisterwahl in Münster
Bei der Kommunalwahl 2014 verloren CDU und FDP die Mehrheit im Rat der Stadt Münster. Daraufhin bildete sich eine Allianz aus SPD, Grünen, Linken, Piraten, ÖDP, AfD, UWG und einem parteilosen Ratsherrn, die über eine Mehrheit von einer Stimme verfügt. In dieser sogenannten „Gestaltungsmehrheit“ herrscht das Prinzip der organisierten Verantwortungslosigkeit. Die Mitglieder müssen ihr Hirn an der Garderobe abgeben, um den spleenigen Ideen einiger … [Weiterlesen...]
Der Kiepenkerl bloggt: Nachgelagerte Belohnung
Wer denkt bei dem gescheiterten Versuch, Ronald Pofalla im Handstreich im engsten Familienkreis der CDU umzubetten, nicht gleich an den Roman von Hans Fallada: „Jeder stirbt für sich allein.“ Für den ausgemusterten Minister musste unbedingt ein adäquates Endlager gefunden werden. Da bot sich die Deutsche Bahn AG förmlich an, denn mit Widerstand des Bundes als alleinigem Gesellschafter war nicht zu rechnen. Doch irgendjemand hat den Plan … [Weiterlesen...]
Schonvermögen für Reiche
Überraschend schnell haben sich CDU, CSU und SPD auf die Eckpunkte der gemeinsamen Gesundheitspolitik geeinigt. Ein großer Wurf ist es trotz der überwältigenden Mehrheit im Bundestag nicht geworden. Vielleicht liegt das daran, ob die Ursachen für bestimmte Fehlsteuerungen so weit zurückliegen, dass die Politiker sie nicht mehr auf dem Schirm haben. Dazu zählt die Beitragsbasis für die Ersatzkassen. Es wird zwar darüber diskutiert, die … [Weiterlesen...]