Kiepenkerl-Blog: Mondlandung der Briten

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„Nachdem der Astronaut Neil Armstrong am 20. Juli 1969 als erster Mensch den Mond betreten hatte, sagte er: Das ist ein kleiner Schritt für einen Menschen, ein riesiger Sprung für die Menschheit.“

Fünfzig Jahre danach passiert in Großbritannien mit dem Brexit gerade Ähnliches. Durch das Kreuz einiger Briten an der falschen Stelle wird das Land nah einigen Irrungen und Wirrungen ebenfalls in einer unerforschten Kraterlandschaft landen. Das ist gerade so, als hätte die amerikanische Mondmission nach mehreren Versuchen zu einer Bruchlandung geführt, weil das Kontrollzentrum den Landeplatz nicht vorgegeben hätte.

In einer erneuten Abstimmungsschlappe am 14. Februar 2019 erhielt Premierministerin Theresa May im Parlament kein Mandat für Nachverhandlungen am Brexit-Deal. Auch ein EU-Austritt ohne Abkommen wurde nicht ausgeschlossen. Abgeordnete aus allen Parteien versagten ihre Zustimmung aus völlig unterschiedlichen Gründen – das Land ist in der Brexit-Frage tief gespalten.

Ursprünglich wollte May über einen harten Brexit die Bevormundung durch Brüssel, die Zuständigkeit des Europäischen Gerichthofs und die Freizügigkeit der von EU-Bürgern beenden. Um die wirtschaftlichen Probleme wieder selbst lösen zu können, strebt sie eine umfassende Abnabelung von der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft an. Auf Ihrem Wunschzettel standen auch eine Zollunion mit dem freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, und Kapital sowie eine enge Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik mit der Europäischen Gemeinschaft. Sie hoffte, dass am Ende nicht ausschließlich Länder mit Protektionismus Schlange stehen, um mit Großbritannien Handelsabkommen zu schließen. Dann hätten die Engländer es nur mit so netten Leuten wie Donald Trump, Recep Erdogan oder Wladimir Putin zu tun.

Inzwischen steht fest, dass die verbliebene Staatengemeinschaft May nicht blind in den Karnickelbau folgten, um am Ende in Theresas Wunderland aufzuwachen. Nachverhandlungen zu dem umfangreichen Austrittsvertrag mit der EU haben bisher nicht zu Verbesserungen für Großbritannien geführt. Die inzwischen mit der Schweiz vereinbarte Zollunion lenkt nur von den tatsächlich zu erwartenden Problemen ab.

Insbesondere in der Nordirlandfrage gibt es keine Zugeständnisse der EU, obwohl zu befürchten ist, dass durch eine Außengrenze mit Schlagbäumen zwischen dem EU-Staat Irland und Nordirland die alten Auseinandersetzungen zwischen Katholiken und Protestanten wieder ausbrechen. In dem ausgehandelten Austrittsvertrag wurde dazu ein in England umstrittener „Backstop“ vereinbart. Er besagt: Wenn die Europäische Union und Großbritannien es in der Übergangsphase nicht schaffen, ein gemeinsames Handelsabkommen auf die Beine zu stellen, dann bleibt ganz Großbritannien in der Zollunion der EU und Nordirland zusätzlich noch im europäischen Binnenmarkt.

Gegenwärtig ist nicht auszuschließen, dass das „Vereinigte Königreich“ am 29. März 2019 einen Großschaden verursacht, wenn sich das Britische Parlament bis dahin nicht mehrheitlich auf ein Verfahren zum geordneten Austritt geeinigt hat.

Trotzdem wäre es interessant zu klären, wie viele Wähler in Großbritannien für den Brexit gestimmt haben, weil sie den Lügenmärchen der Brextit-Befürworter auf den Leim gegangen sind. Die Antwort darauf könnte anderen EU-Ländern bei den Europawahlen im Kampf gegen die erstarkenden Populisten helfen.