Kiepenkerl-Blog: Flucht und Migration

Nie waren weltweit so viele Flüchtlinge und Migranten unterwegs. Der Klimawandel könnte die Völkerwanderung noch beflügeln. Kein Wunder, dass die reichen Staaten der Europäischen Gemeinschaft in den dicht besiedelten und unterentwickelten Ländern Begehrlichkeiten wecken. Die Willkommenskultur unserer Bundeskanzlerin verstärkte den Zustrom, nachdem die Vereinbarungen zum Schutz der EU-Außengrenzen außer Kraft gesetzt worden waren. Diese Einladung nutzten Schlepperbanden, um auch Unentschlossene nach Deutschland zu bringen. Bei der aufflammenden Zuwanderungsdebatte ist zwischen Flucht und Migration zu unterscheiden.

Flüchtlinge sind Schutzsuchende, denen wegen Krieg und Verfolgung ein weiterer Aufenthalt in ihren Heimat- oder Herkunftsländern nicht zumutbar ist. Die „Genfer Konvention“ verpflichtet Beitrittsstaaten zur Aufnahme von Flüchtlingen, so lange die Verfolgung in ihrem Herkunftsland andauert. Das schließt Grundsicherung und rechtlichen Schutz ein.

Migranten wollen dagegen ihre Lebensperspektive und die ihrer Angehörigen durch Auswanderung verbessern. In Deutschland ist das kein neues Phänomen, denn im 19. Jahrhundert gab es zahlreiche Auswanderer, die ihre Lebensaussichten in Übersee als günstiger einschätzen. Doch in Nordamerika haben sie unglaublich geschuftet und ums Überleben gekämpft, denn die folgenden Generationen sollten es besser haben. Das ist in Deutschland anders, denn Migranten haben Anspruch auf Hartz IV und müssen nicht einmal einen Ein-Euro-Job annehmen.

Weil völkerrechtlich kein Anspruch auf Migration besteht, darf Deutschland entscheiden, aus welchen Gründen welchen Gruppen die Einwanderung erlaubt wird. Doch Deutschland ist auf Einwanderung angewiesen, um Wachstum und Wohlstand für künftige Generationen zu sichern. Der Zuzug von Menschen aus anderen Staaten hilft, den Bedarf an Fachkräften zu decken und die Systeme der sozialen Sicherung zukunftsfest zu machen. Doch es fehlen feste Regeln für die Einwanderung. Das zeigt die kontroverse Diskussion über die Höchstgrenze für die Flüchtlingsaufnahme. Andererseits ist unsere Kultur inzwischen so multikulturell geworden, dass weitere Migration nur eine marginale Bereicherung bewirken würde. Deshalb warnen Verantwortungsethiker vor einer ungeregelten Migration.

„Der Islam gehört zu Deutschland.“ Mit diesem Satz, hat der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff ein fatales Signal an Migranten gesendet. Es gibt keinen Grund, den Islam zu integrieren, denn der ist unserem Kulturkreis fremd. Nicht der Islam, sondern Menschen aus dem Kulturkreis des Islam gehören zu Deutschland. Das ist ein gewaltiger Unterschied, denn die Verfassungen aller islamischen Staaten basieren auf der Scharia. Dazu zählen die Hauptfluchtländer Afghanistan, Syrien und Staaten in Schwarzafrika, die sich nicht zur UN-Menschenrechtscharta bekennen.

Problematisch ist, dass etwa 65 Prozent der Muslime in der Bundesrepublik die Scharia für wichtiger halten als das Grundgesetz und die Verfassung. Doch nach der Scharia sind Frauen dem Mann untergeordnet und weitgehend rechtlos. Deshalb besteht die Gefahr, dass sich Parallelgesellschaften bilden in denen Zwangsheirat, Vielehe und Kinderehen gelebt werden. In diesen Kreisen gibt es Eltern, die ihre Kinder auffordern, sich von Deutschen fernzuhalten, weil die ganze Gesellschaft sündig sei.

Migration begründet eine Bringschuld. Deshalb ist das Kopftuch keine gute Morgengabe. Egal von welcher Seite man es betrachtet, dieses Kleidungsstück lässt sich aus gesellschaftlicher Sicht nur negativ interpretieren. Entweder steht es für aktive Isolation, ist ein Zeichen der Unterdrückung oder Ausdruck einer mittelalterlichen Rückwärtsgewandtheit. Lust auf Kontakt, Freundschaft und Zusammenleben macht keines der Attribute – ganz im Gegenteil. Das ist zwar kein Grund etwas zu verbieten, doch niemand darf gezwungen werden, Dinge zu tolerieren und zu akzeptieren, von denen er nicht überzeugt ist.

Unsere Schutzgesetze befreien Zuwanderer vom Integrationszwang. Doch wo früher der gesunde Menschenverstand dazu führte, dass sich auch Moslems ohne weiteres anpassten, ist heute ein blinder Schutz- oder Abgrenzungsmechanismus getreten. Die friedliche Eingliederung ist durch den Islam zum Sündenbocksyndrom geworden.

Festzustellen bleibt, dass Kopftücher ein klares Symbol der Abgrenzung zur freien westlichen Gesellschaft sind – auch wenn sie freiwillig getragen werden. Wenn das Kopftuch hierzulande nicht gerne gesehen wird, so ist das denjenigen, die es tragen, völlig egal. Sie wissen zu gut, dass die deutsche Gesellschaft im Zweifel lieber nachgibt, als hart durchzugreifen. Solange keine Anschläge geplant werden, haben Islamisten von der Polizei und dem Rechtsstaat ebenso wenig zu befürchten wie die links- oder rechtsautonomen Krawallmacher.

Das Verwaltungsgericht Osnabrück urteilte im Januar 2017, nach dem das Kopftuchverbot keine Diskriminierung oder Benachteiligung darstellt, denn das Landesgesetz von Niedersachsen verbiete sämtliche religiöse und weltanschauliche Symbole in staatlichen Schulen – und zwar für alle Bewerber. Dieses Urteil wird hoffentlich Schule machen.

Vor einiger Zeit gab es bereits einen Kiepenkerl-Blog zum Thema “Flucht und Migration”. Lesen Sie ihn hier.