Kiepenkerl-Blog: Amerika First

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Die Rechtsprechung in Amerika beruht nicht auf normierten Gesetzen, sondern auf richterlichen Entscheidungen in konkreten Fällen (Case Law). Aktuelle Urteile stützen sich auf Präzedenzfälle (sog. „Gesetze“), die als vergleichbare, bereits entschiedene Fälle zur Urteilsfindung herangezogen werden. Das soll gewährleisten, dass aktuelle Entscheidungen in der Tradition früher gesprochenen Rechts stehen und das Vertrauen in die Kontinuität der Rechtsprechung wahren.

Amerika

In Amerika, dem „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“, gelten bis heute einige skurrile Gesetze

Weil „Gesetze“ viele Instanzen durchlaufen müssen, um geändert oder gelöscht zu werden, lohnt häufig der Verwaltungsaufwand im Einzelfall nicht oder die Kosten schrecken den Kläger ab. Viele „Gesetze“ beruhen deshalb auf veralteten Tatbeständen und finden keine Anwendung mehr. Trotzdem bleiben sie in den Gesetzessammlungen der amerikanischen Bundesländer erhalten. Die Rechtsprechung im Land der unbegrenzten Möglichkeiten orientiert sich also an einer nahezu unbegrenzten Zahl von entschiedenen Einzelfällen, die zum Großteil aus der Zeit gefallen sind, weil sie nicht mehr dem Zeitgeist oder der gesellschaftlichen Wirklichkeit entsprechen.

Bei der Beurteilung amerikanischer „Gesetze“ muss man sich immer sagen: Irgendjemand muss etwas in der Art mal getan haben und jemand anderes ist dadurch zu Schaden gekommen. Aus heutiger Sicht ist es amüsant, sich die Tatbestände einiger historischer „Gesetze“ vorzustellen:

  • Bei einer Scheidung dürfen Frauen in Alabama den Besitz behalten, den sie bereits vor der Hochzeit hatte. Männer hingegen nicht.
  • In Fairbanks dürfen Bewohner es nicht zulassen, dass sich Elche auf offener Straße paaren. Ebenso ist es verboten, Elchen zur eigenen Belustigung Alkohol einzuflößen.
  • In Connecticut ist Rückwärtslaufen nach Sonnenuntergang verboten.
  • Wird in Florida ein Elefant an einer Parkuhr angebunden, so ist die normale Parkgebühr zu entrichten.
  • In Iowa dürfen Ehemänner nicht mehr als drei Schluck Bier trinken, bevor sie sich zu ihrer Frau ins Bett legen.
  • In Iowa dürfen einarmige Klavierspieler für ihre Vorstellung kein Geld verlangen.
  • In Illinois ist es verboten, einen französischen Pudel mit in die Oper zu nehmen.
  • In Illinois müssen weibliche Singles männliche Singles mit „Meister“ anreden.
  • In Hawaii ist es verboten, sich eine Geldmünze ins Ohr zu stecken.
  • In Idaho ist es verboten zu angeln, während man auf einem Kamel sitzt.
  • In Kalifornie darf jeder Mann seine Frau mit einem Lederriemen schlagen – vorausgesetzt, der Riemen ist nicht breiter als zwei Inches. Benutzt er einen breiteren Riemen, bedarf es der vorherigen Zustimmung seiner Frau.
  • Selbstmörder, die New York vom Dach eines Hochhauses springen wollen, können zum Tode verurteilt werden.
  • In Allentown müssen Hydranten eine Stunde vor Ausbruch des Feuers kontrolliert werden.
  • Bei mehr als acht Frauen, die in Tennessee in einem Haus wohnen, gilt das Haus als Bordell.
  • In Kalifornien dürfen Tiere sich nur paaren, wenn sie mehr als 1.500 Fuß von der nächsten Kneipe, Schule oder Kirche entfernt sind.
  • In Memphis darf eine Frau nicht Auto fahren. Es sei denn, dass vorneweg ein Mann läuft oder rennt, dabei eine rote Fahne schwenkt und damit den übrigen Verkehr und die Fußgänger vor der Gefahr warnt.

Rechtsverstöße von US-Präsident Donald Trump haben bisher nicht zu einer Fortschreibung der „Gesetze“ geführt. Es ist nämlich umstritten, ob ein amerikanischer Präsident für Straftaten während seiner Amtszeit zur Verantwortung gezogen werden kann. In der Verfassung ist seine Immunität nicht geregelt und eine Entscheidung des Supreme Court zu dieser Frage steht noch aus.

In Amerika war auch früher nicht alles schlechter. Um eine Nachricht zu verbreiten, musste man Briefmarken kaufen und die Briefe zum Briefkasten tragen. Diese zeit- und arbeitsintensive Prozedur würde Donald Trump daran hindern, so viele unausgegorene Twitter-Nachrichten in die Welt zu setzen und an eine unüberschaubare Zahl von Empfängern im In- und Ausland zu richten. Auch seine zwielichtige Wahlkampfunterstützung wäre nach der prädigitalen Arbeitsweise viel zu aufwendig und zu durchsichtig gewesen.

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